Wo’s langgeht, sagen wir!

Der Soziologe und Buchautor Gernot Brauer informiert in seinem Gastbeitrag über die Geschichte der Bürgerbeteiligung in München und was sie im Vergleich zu anderen Städten besonders auszeichnet.

Foto: Gernot Brauer: "Die Münchner Bürger entschieden, kein Neubau dürfe höher werden als die Zwillingstürme der Frauenkirche."

Stadtplanung ist immer auch Bürgersache

Für weit mehr als die Hälfte der deutschen Bevölkerung ist ihre unmittelbare Umwelt nicht von Wiesen und Feldern geprägt, sondern von Bauten. Denn sie leben in Städten. Gerade in den größeren gibt es zwar öffentliche Parks und manchmal auch von der Stadt oder vom Land sorgfältig gepflegte, allgemein zugängliche Gärten. Aber wer nicht erst in einen Bus oder eine Bahn steigen will, um dahin zu kommen, muss sich mit den Fleckchen Natur begnügen, die bis in die Wohnviertel reichen. „Pantoffelgrün“ hat das Münchens kürzlich verstorbener früherer Oberbürgermeister Georg Kronawitter einmal treffend genannt – man kann es auch in Hausschuhen erreichen. Andere finden dafür weit weniger schmeichelhafte Namen: „Abstandsgrün“ nennen es große Hausverwaltungen und zieren es mit Schildern wie „Ballspielen verboten“. Von „Straßenbegleitgrün“ reden Stadtverwaltungen und behandeln Grünstreifen entlang städtischer Straßen entsprechend lieb- und phantasielos. Engagierte Bürger reden dagegen von Ideen für „urban gardening“ oder ketten sich an Bäumen fest, die wegen neuer Anwohnertiefgaragen gefällt werden müssen – so erst kürzlich in München geschehen.

“Es hat Tradition, dass sich die Bürger engagieren, gerade in München.”

Nicht nur die früher alles bestimmenden Fürsten haben sich für die städtische Umwelt interessiert – oft aus Gründen der Repräsentation und des Zeitvertreibs ihrer Hofgesellschaften, bisweilen auch aus ganz irdischen landwirtschaftichen Gründen –, sondern auch die Bürger. Es hat Tradition, dass diese sich engagieren, gerade in München. Der dortige, weltberühmte Englische Garten war ursprünglich ein Fürstengeschenk. Aber auch der erste von Bürgern geschaffene Park, der Flaucher in den Isarauen, ist schon 150 und der Luitpoldpark nun gut 100 Jahre alt. Diesen hatten die Bürger im Jahr 1913 ihrem damaligen Prinzregenten gewidmet, selber bezahlt und seither genutzt.

Anlaufstelle Münchner Forum

Aber erst seit dem Jahr der europäischen Studentenrevolte, 1968, haben die Bürger in München ganz grundsätzlich beschlossen: Wo‘s langgeht, sagen wir! Die Stadtverwaltung war damals überzeugt, es gelte, die bayerische Landeshauptstadt autogerecht umzugestalten. Die Bürger liefen dagegen Sturm. Kronawitters Nachfolger im Amt des Oberbürgermeisters, Hans-Jochen Vogel, erlebte sich zwischen den Fronten seiner Experten in den Ämtern und einer Bürgerschaft, in der sich viele Gegenexperten zusammenfanden. Sie schlugen dem OB und dem Amtsschimmel die autogerechte Planung ihrer Stadt um ihre Ohren.

„Das passiert mir nie wieder“, sagte Vogel, „dass mir meine Verwaltung etwas zur Unterschrift vorlegt, das nicht vorher mit den Bürgern diskutiert worden ist“ – sagte es und schritt gleich zur Tat: Er gründete das Münchner Forum e.V., eine Diskussionsplattform für die Bürgerbeteiligung, und spendierte diesem sonst mit Ehrenamtlichen arbeitenden Verein sogar eine städtische Planstelle. Bis heute moderiert das Forum in München den Bürgerdialog. Es vermittelt städtische Planungen an die Bürger und macht den Ämtern Wünsche und Befürchtungen der Bürger verständlich. Verkehrsfragen und ihre ökologischen und stadtgestalterischen Konsequenzen sind – wie schon seit 1968 – nach wie vor ein Arbeitsschwerpunkt.

Es gibt Arbeitskreise für den Nahverkehr und für den Schienenverkehr. Aber auch einen agilen Arbeitskreis Öffentliches Grün hat das Forum ebenso wie einen Arbeitskreis Lärmschutz. Grundsätzlichere Themen der städtischen Umwelt erörtern Arbeitskreise mit den Namen „Die Stadt – Gestalt und Lebensraum“ und „Wer beherrscht die Stadt?“. Mit anderen kommunalen Themen beschäftigen sich Arbeitskreise für einzelne Stadtteile oder Sparten.

Die Münchner Fußgängerzone von 1972 verbannte auf Drängen der Bürger den Schienenverkehr in den Untergrund. Seither wurde sie mehrfach in alle Richtungen erweitert.

Die Münchner Fußgängerzone von 1972 verbannte auf Drängen der Bürger den Schienenverkehr in den Untergrund. Seither wurde sie mehrfach in alle Richtungen erweitert.

Die Münchner haben ihren eigenen Kopf

Was die Bürgerbeteiligung in München von anderen Städten unterscheidet, ist ihr in Jahrzehnten gewachsener Anspruch. Die Münchner warten nicht, bis ihre Stadt sie zur Mitdiskussion kommunaler Planungen einlädt, auch wenn sie das sehr breit organisiert. Sie haben eigene Wünsche und Sorgen und stellen diese – oft mit Hilfe des Forums – ungefragt auf die Tagesordnung der öffentlichen Debatte. Kürzlich hat die Stadtverwaltung sie sogar in einem offiziellen Bürgergutachten über das Kunstareal der Stadt zu Wort kommen lassen und dieses Gutachten zu einer Unterlage ihrer kommunalen Planung gemacht.

Die Münchner sind keine pflegeleichten Bürger. Immer wieder haben sie zu städtischen Planungen auch Nein gesagt oder eigene Ziele gegen das Rathaus durchgesetzt. Schon in den 1990er Jahren be­schlossen sie für Münchens Hauptverkehrsachse, den Mittleren Ring, drei Autotunnels. Oberhalb eines davon erstreckt sich ein Bürgerpark und verbindet als grüne Oase zwei zuvor durch die brausende Verkehrsachse voneinander abgeriegelte Stadtteile. Gegen den Widerstand des Rathauses legten sie fest, dass Hochhäuser in München nur so hoch sein dürfen wie das Wahrzeichen der Stadt, die Türme der Frauenkirche. Eine dritte Startbahn für den Münchner Flughafen lehnten sie ab. Und schon vor dem negativen Votum der Hamburger zu einer dortigen Olympiabewerbung kippten sie nicht zuletzt mit ökologischen Argumenten entsprechende Münchner Pläne: „Eine 16-tägige Sause für viele Milliarden Euro – brauchen wir das?“

Die Stadt – das sind die Bürger

Alle diese Entwicklungen habe ich in meinem Buch „Die Stadt – das sind die Bürger. Stadtentwicklung zwischen Politik und Bürgerwille am Beispiel München“ zusammengetragen und griffig dargestellt. Wie ein Krimi schildert es Auseinandersetzungen zwischen städtischen Ämtern und selbstbewussten Bürgern, beleuchtet Ziele und Hoffnungen, Erfolge und Enttäuschungen. Es vergleicht die Münchner Entwicklung mit anderen Städten zwischen Berlin, Zürich und Wien und zeigt auf, wo das Beispiel Münchner Forum Schule gemacht hat. Nirgends sonst allerdings entfalteten diese Bürgergremien eine vergleichbare Dynamik. Deshalb lässt sich von München lernen, wie man es macht, wenn Bürger ihre Politik zu Gehör und möglichst auch zu Entscheidungen in ihrem Sinn bringen wollen.

Autor: Gernot Brauer

Gernot Brauer Buchcover

 

Buchinformation

Gernot Brauer: Die Stadt – das sind die Bürger.
Verlag Gernot Brauer, München 2016.
ISBN 978-3-00-053472-0
Preis: 29,80 € zzgl. Versand
Bestellungen an: brauermuc@aol.com