Volksabstimmungen für alle?

Foto: Tim Reckmann via Flickr.com, Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0

Die Begriffe Bürgerbeteiligung und Partizipation sind in der politischen Debatte nicht immer trennscharf. Dies führt zu kommunikativen Missverständnissen, denn teilweise werden darunter von Menschen Verfahren verstanden, die den Bürger*innen eine beratende Rolle zusprechen. Ziel ist es, die Entscheidungsqualität und Akzeptanz von politischen Entscheidungen zu erhöhen, indem in einem transparenten Verfahren, das alle Betroffenen einbezieht, mit Hilfe des Dialogs und argumentativen Austauschs die beste Lösung für eine Herausforderung erarbeitet wird.

Demgegenüber sprechen Verfechter eines Ausbaus von Volksbegehren und -entscheiden ebenfalls von Beteiligung, meinen damit jedoch mindestens die substantielle Ergänzung des repräsentativen politischen Systems um plebiszitäre Komponenten. Bekanntestes Beispiel ist die Schweiz, in der die Bürger regelmäßig über Volksabstimmungen direkt Einfluss auf die laufende Politik nehmen.

In der vergangenen Sendung des Politik-Talks “hart aber fair” stand dazu unter dem Titel “Volksabstimmung für alle – sind Bürger die besseren Politiker?” die Frage im Mittelpunkt, ob Bürgerentscheide auf Bundesebene eine Bereicherung der Demokratie bedeuten oder eine Gefahr für die politische Stabilität sind. Besprochen wurden u. a. die Fragen, ob es eine Komplexitätsgrenze für Plebiszite gibt, emotionale Stimmungen eine sachliche Entscheidungsfindung verhindern könnten oder ob Volksentscheide zu einer gesellschaftlichen Polarisierung beitragen.

Der folgende Link führt zur Sendung in der Mediathek der ARD: