Demokratie vom Laptop aus gestalten

Foto: Cheon Fong Liew via Flickr.com , Lizenz: CC BY-SA 2.0

Digitalisierung ist das Schlagwort unserer Zeit. Immer mehr Alltagsbereiche werden durch digitale Prozesse und Tools verändert. Auch die politische Teilhabe ist betroffen: Petitionen lassen sich mit einem Klick unterschreiben und bei Twitter lassen sich neue Bewegungen gründen. Doch die demokratischste aller Handlungen – Wählen – findet noch immer größtenteils offline statt.

Doch das ändert sich gerade. Weltweit gibt es mehrere Softwareanbieter für Online-Wahlen. Einer der Marktführer kommt aus Deutschland: Polyas.
Seit der Ausgründung im Jahr 2012 haben bereits mehr als 3 Mio. Menschen mit diesem Online-Wahlsystem gewählt.

Online-Wahl erstellen in 10 Minuten

Bei Polyas haben die Wahlleiter die Möglichkeit, in drei Schritten eine eigene Wahl zu erstellen. Nach der Registrierung im Wahlsystem kann der Wahlleiter seine Stimmzettel für die Wahl in mehreren Sprachen erstellen und mit eigenen Texten oder Logos individualisieren. Daraufhin wird das Wählerverzeichnis mit den zugehörigen E-Mailadressen aller Wahlberechtigten angelegt. Diese bekommen dann eine Einladung zu der Wahl und können bequem abstimmen. Weltweit. Nach der Wahl gibt es keine langwierigen Auszählungen mehr. Das Ergebnis kann sofort als PDF heruntergeladen werden.

Wer wählt bereits online?

Vor allem Kommunen, Unternehmen, Kirchen und Hochschulen führen mit Polyas ihre Gremienwahlen durch. Umfragen bei den Wählern ergaben, dass diese das Angebot einer Online-Wahl sehr gut aufgenommen haben. Online-Wahlen lassen sich einfacher in einen stressigen Berufsalltag integrieren, bei dem man vielleicht heute nicht weiß, wo man in der nächsten Woche ist.

Mit Polyas kann man zwischen Dienstreisen, Terminen oder Home-Office sein Stimmrecht weltweit ausüben. Auch Vereine, deren Mitglieder in der ganzen Republik verteilt leben, profitieren davon, dass die Wähler nicht mehr anwesend sein müssen, um ihr Stimmrecht wahrzunehmen. Somit steigt die Wahlbeteiligung, auch weil der Wähler keinen Briefwahl-Umschlag zur Post bringen muss, sondern mit einem Wisch auf dem Smartphone wählt und per E-Mail gegebenenfalls daran erinnert wird.

Da Wahlen für eine Institution ein wichtiges und sensibles Thema sind, wird das Wahlverfahren detailliert in der Wahlordnung oder Satzung beschrieben. Online-Wahlen sind recht neu und müssen meist erst noch entsprechend aufgenommen werden, um eine Wahl online durchzuführen. Damit gab es aber selten Probleme. Auf dem politischen Parkett hingegen sieht es anders aus.

Politische Wahlen online: Geht das?

Hier sind elektronische Wahlen, wozu indirekt auch Online-Wahlen gezählt werden, nicht erlaubt.

Es gab Versuche, politischen Wahlen zumindest ansatzweise zu digitalisieren. Es gab bei der Bundestagswahl 2005 in einigen Wahlkabinen einen Wahlcomputer, auf dem man per Knopfdruck für seine Partei stimmen konnte. Das bleibt wohl vorerst der letzte Versuch.

Die Vorteile schienen erst einmal ganz deutlich zu sein: Die Ergebnisse müssen nicht von Hand ausgezählt werden, das Wahlergebnis steht bereits am selben Tag fest. Kein banges Warten mehr, keine Unsicherheiten. Doch die Wahlcomputer haben sich nicht durchgesetzt.

Das Bundesverfassungsgericht hat den Einsatz nämlich für verfassungswidrig erklärt. Die Wahlcomputer erwiesen sich als manipulationsanfällig, wie Angriffe seitens des Chaos Computer Club gezeigt haben. Der Einsatz ist nicht mehr erlaubt – wenn gleich nicht völlig verboten. Gäbe es eine Nachjustierung in der Sicherheit, könnten vielleicht irgendwann wieder Wahlmaschinen in den Kabinen stehen.

Wahlmaschinen sind nicht Online-Wahlen

Jedoch hätte eine Wahlmaschine keinen großen Vorteil für den Wähler, da er trotzdem das Wahllokal aufsuchen muss. Die Online-Wahl hingegen bietet ihm größere Bewegungsfreiheit und Flexibilität bei der Stimmabgabe.

Und vielleicht sind auch dann bald politische Wahlen online möglich, denn in Sachen Sicherheit erzielen wir große Fortschritte. Denn Polyas erfüllt als einziger Anbieter alle Wahlgrundsätze und ist in der Version CORE 2.2.2 zertifiziert durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik nach internationalen Common Criteria Standards (Mehr zur zertifizierten Online-Wahl).

Sind wir bereit für Online-Wahlen im politischen Bereich?

Es ist noch viel zu tun, bevor der Bundestag online gewählt wird. Doch ist das überhaupt sinnvoll? Fakt ist, dass bei vielen politischen Wahlen die Wahlbeteiligung zu wünschen lässt. Online-Wahlen könnten die Wahlbeteiligung steigern und die Teilhabe an der Demokratie in Deutschland deutlich vereinfachen. Es könnten einfacher und kostengünstiger mehr Wahlen stattfinden, weil man eben nicht noch Helfer, Material und Räume organisieren müsste. Man darf sich diesen Vorteilen der digitalen Demokratie nicht verschließen.

Genauso wenig sollte man allerdings blindlings nur noch auf Online-Wahlen hoffen. Es ist kein Allheilmittel für alle Knackpunkte der Demokratie. Man muss allerdings Wahlen zumindest als ernsthafte Alternative diskutieren. Nur so ist es möglich, mögliche Sicherheitsbedenken durch technische Neuerungen zu zerstreuen.

Wir sollten uns auch dafür viel Zeit lassen, um sicherzugehen. Aber wir sollten es überhaupt mal versuchen, dass wir unsere Demokratie von unserem Laptop aus gestalten können. Polyas ist vorne dabei.

Autorin: Laila Oudray (Polyas GmbH)